Bürgerbeteiligung zum Thema „Smart City“

Der Begriff „Smart City“ steht für die Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien in fast allen Bereichen auf kommunaler Ebene. Um der Frage nachzugehen, was das für die Stadt Drensteinfurt bedeutet, startet die Stadtverwaltung nun eine Umfrage, bei der die Mitwirkung von den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen gefragt ist.

 

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) startete Mitte Dezember den Aufruf für Bewerbungen zur dritten Staffel der Modellprojekte Smart Cities. Als Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets sind dafür im Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 300 Mio. Euro vorgesehen. Kommunen können sich bis zum 14.März 2021 mit Ideen für einen strategischen Umgang mit der Digitalisierung bewerben. Ziel ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Der Förderzeitraum beträgt 5 Jahre.

 

2019 ist die erste Staffel mit 13 Modellprojekten an den Start gegangen. Im September 2020 wurde eine zweite Staffel mit weiteren 32 Modellprojekten ausgewählt. Für die Modellprojekte Smart Cities stellt der Bund mehr als 800 Mio. Euro zur Verfügung. Die Modellprojekte sind Teil des Smart City Dialoges des BMI und tragen zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung bei.

 

Bereits im Februar 2019 hatte Bürgermeister Carsten Grawunder bei einem Erfahrungsaustausch mit den 3 nordrhein-westfälischen Modellkommunen Arnsberg, Siegen und Wassenberg sein Interesse bekundet, im Rahmen des Förderprojektes „Smart City“ von Netzwerk Innenstadt NRW mit anderen Kommunen zusammenarbeiten zu wollen. Es folgten nach der Förderzusage des Netzwerkes zunächst konzeptionelle Abstimmungen innerhalb der Verwaltung und erste Kontakte im neuen Netzwerk wurden bereits geknüpft. Nun geht es im nächsten Schritt darum, zusammen mit fünf weiteren Kommunen (Beckum, Billerbeck, Unna, Siegen und Winterberg) eine Bewerbung für die Bundesförderung auf den Weg zu bringen. Bei dieser interkommunalen Zusammenarbeit steht der Erfahrungsaustausch im Vordergrund. Corona-bedingt wurde die Arbeit an der Bewerbung im letzten Jahr erstmal „auf Eis“ gelegt. Die Bekämpfung der Pandemie hatte und hat oberste Priorität. Durch den neuen Aufruf Mitte Dezember mit einem unerwartet frühen Bewerbungsende bereits Mitte März ist nun Tempo in die Bewerbungsphase gekommen. Eine Verschiebung auf das nächste Jahr wurde aber nach ersten Überlegungen wieder beiseitegeschoben. Die Bewerbung im Verbund mit mehreren Kommunen hat eine höhere Chance bei der Gewährung von Fördermitteln, als wenn eine Kommune alleine einen Antrag stellt.

 

Mit der Bürgerbeteiligung möchte die Verwaltung nun allen die Gelegenheit geben, sich mit Ideen, Vorschlägen oder Wünschen für eine „Smart City Drensteinfurt“ an dem Prozess zu beteiligen.

 

Bürgermeister Carsten Grawunder erhofft sich, dass durch eine hohe Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung gute Ideen und Vorschläge gesammelt werden können. „Wir wünschen uns alle seit dem letzten Jahr nichts sehnlicher zurück, als die Rückkehr zur Normalität. Leider müssen wir uns aber noch auf unbestimmte Zeit gedulden. Daher wollen wir jetzt nicht länger warten und die Chance auf eine Förderung nicht ins nächste Jahr verschieben. Ich bin mir sicher, dass es im Förderzeitraum noch genügend Gelegenheiten für persönliche Austausche geben wird, so dass wir zu Beginn einfach mal „smart“ starten.“

 

Die Umfrage ist online unter www.drensteinfurt.de/smartcity zu finden. In den Lebensmittelfachgeschäften soll die Umfrage zudem als Postkarte ausgelegt werden, die dann im Anschluss an die Verwaltung geschickt werden kann. Auch über diesen Wege kann man teilnehmen. Die Umfrage endet am 07.02.2021.

Quelle : Martina Lammersmann

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